Dienstag, Oktober 24, 2017
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Computer Forum

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Wartung von Standardanwendersoftware

der Computer Forum GmbH · Norderstr.  26 · D-25335 Elmshorn

1. Vertragsgegenstand

Vertragsgegenstand ist ausschließlich die Wartung der vorseitig aufgeführten Computer Forum Standardanwenderprogramme oder Programm-Module. Eine Wartung für sonstige Software, wie Betriebssysteme, Steuerungssoftware für Hardware, Sonderanschlüsse, Datenbanken und Individuallösungen, oder etc. gehört nicht zu den vereinbarten Wartungsleistungen.

2. Die Wartung umfasst:

a) Die Überlassung der jeweils neuesten Programmversion der vorseitig genannten Softwareprogramme (Updates) nach Freigabe, soweit es sich nicht um Erweiterungen und Ergänzungen zum bisherigen Programmstand handelt, welche Computer Forum als neue Programmfunktion gesondert gegen Entgelt anbietet. Gewartet wird jeweils nur die letzte Version der Standardanwendersoftware. Wird diese nicht vom Kunden nicht eingesetzt, erlöschen seine Ansprüche auf Softwarepflege bei Weiterbestehen der Zahlungsverpflichtung aus diesem Vertrag.

b) Änderungen, die von Computer Forum aufgrund geänderter gesetzlicher Vorschriften an den vorseitig genannten Softwareprogrammen im vorhandenen Umfang vorgenommen werden, soweit dies programmmiertechnisch seitens Computer Forum auf dem eingesetzten EDV-System des Kunden möglich ist und es sich nicht um zusätzliche Funktionen handelt, die Computer Forum als neue Programmfunktion gesondert gegen Entgelt anbietet. Die Änderungen erfolgen binnen angemessener Zeit nach Bekanntmachung und nach Erhalt der endgültigen und verbindlichen Unterlagen. Die Verpflichtung zur Pflege besteht nicht, soweit es sich um geringfügige Änderungen oder Besonderheiten des eigenen KZV-Bereiches handelt, die der Anwender selbst in das Standardprogramm aufnehmen kann.

c) Die neuen Programmversionen werden dem Kunden zum Download per Internet zur Verfügung gestellt oder per Datenträger überlassen. Soweit sich dadurch Änderungen in der Dokumentation ergeben, werden diese Änderungen dem Kunden im Rahmen des Updates zur Anzeige am Bildschirm oder zum Ausdruck überlassen.

3. Hotlinebetreuung/ Informationen

a) Die Hotlinebetreuung umfasst den telefonischen Zugriff während der Geschäftszeiten auf die Hotline von Computer Forum, soweit sich der Zugriff auf Leistungen dieses Vertrages bezieht.

b) Computer Forum steht dem Kunden auf Anfragen und zur Fehlerbehebung in der von Computer Forum erforderlich gehaltenen Weise über Email, Internet, Telefon und bei allgemeinen Informationen per Rundschreiben, e-mail oder Internet zur Verfügung.

4. Nicht zu den vertraglichen Pflegeleistungen zählen:

a) Der Zugriff auf die Hotline außerhalb der Geschäftszeiten

b) Pflegeleistungen nach einem Eingriff des Kunden und/oder sonstigen dritten Personen in die Softwareprogramme bzw. in die Einstellung des Systems, soweit hierdurch die Pflegeleistung erschwert wird;

c) Leistungen hinsichtlich der Zusammenarbeit der vertragsgegenständlichen Softwareprogramme mit anderen Computerprogrammen, die nicht Gegenstand dieses Pflegevertrages sind;

d) Leistungen zur Inbetriebnahme, Aufrechterhaltung des Betriebs und/oder System oder Softwarekonfigurationen der vertragsgegenständlichen Software-Programme auf EDV-Systemen

e) Die Einweisung und/oder Schulung in die vertragsgegenständlichen Software, Online-Leistungen, die Wartung von EDV-Systemen, individuelle Anpassungen und Datenerfassungen und individuelle Programmierungen.

5. Mitwirkungspflichten des Anwenders

a) Der Anwender ist verpflichtet, jeweils das neueste Update nach Erhalt einzulesen sowie die Bedienungsanweisungen zu befolgen. Er muss die von diesem Vertrag betroffenen Programme und deren Dokumentation zu Wartungszwecken regelmäßig archivieren und auf geeigneten Datenträgern sichern. Hierzu ist er verpflichtet, zumindest täglich eine Datensicherung zu erstellen und für einen aktuellen Virenschutz auf seinem System zu sorgen. Insbesondere ist vor jedem Einspielen eines Updates eine vollständige Daten- und Programmstandssicherung durchzuführen; die Lesbarkeit und die Rückspielmöglichkeit der Datensicherungen ist regelmäßig zu prüfen.

b) Der Anwender muss Fehlermeldungen und Fragen detailliert beschreiben, hierzu gehören insbesondere folgende Angaben: Schriftliche Mängelbeschreibungen mit Angabe des Programmnamens, der Versionsnummer, Zwischenergebnisse und ggf. die nach Meinung des Kunden richtigen Ergebnisse. Bei Programmabbruch die Datenkonstellation und erforderliche Unterlagen, wie z.B. Ausdrucke. Sofern zur Fehlerbehebung die Überprüfung einer Datensicherung in unseren Geschäftsräumen erforderlich ist, ist der Anwender verpflichtet, diese umgehend zur Verfügung zu stellen. Der Anwender verpflichtet sich, alle notwendigen Informationsmaterialien zur Verfügung zu stellen.

6. Leistungen gegen gesonderte Berechnung

a) Die unter Ziffer 4 genannten Leistungen sind nicht Gegenstand dieses Vertrages, und können gegebenenfalls gegen Berechnung gesondert vereinbart werden.

b) Die ständige Erweiterung und Veränderung der Standardanwenderprogramme durch gesetzliche Änderungen und Änderungen in den technischen Entwicklungen kann dazu führen, dass sich auch die technischen Anforderungen für die Standardprogramme ändern. Die daraus resultierenden technischen Änderungen, Hardwareerweiterungen oder Änderungen, Betriebssystemänderungen und organisatorische Anforderungen gehen zu Lasten des Kunden und können gegebenenfalls gegen gesonderte Berechnung vereinbart werden.

7. Durchführung

a) Computer Forum wird ihre Leistungen mit solchen technischen Hilfsmitteln erbringen, die Computer Forum für erforderlich oder zweckmäßig hält und die Computer Forum zur Verfügung stehen, einschließlich einer Fernbetreuung über Internet.

b) Computer Forum ist berechtigt, mit der Durchführung der Aufgaben Subunternehmer zu beauftragen.

c) Der Anwender stellt sicher, dass während der Vertragslaufzeit fachkundiges, in der Bedienung des Systems und der Programme geschultes Personal zur Verfügung steht

d) und sorgt dafür, dass in seiner Praxis die technischen Voraussetzungen für eine Fernbetreuung über Internet gegeben sind.

e) Der Anwender ist verpflichtet, die in den Anwenderhandbüchern und den Rundschreiben enthaltenen Bedienungsanweisungen zu befolgen. Er ist insbesondere verpflichtet, die darin vorgesehenen Maßnahmen zu mindestens einer täglichen Datensicherung zu treffen.

f) Die monatliche Gebühr wird jeweils für 12 Monate im Voraus berechnet und ist mit Zugang der Rechnung fällig. Computer Forum behält sich vor, die monatliche Vergütung mit einer Ankündigungsfrist von 3 Monaten bei Veränderung der Kostenfaktoren anzupassen. Bei einer Erhöhung der Wartungsgebühr um mehr als 7.5 % innerhalb von 12 Monaten seit der letzten Festsetzung ist der Anwender berechtigt, den Vertrag unter Einhaltung einer Frist von einem Monat zum Ende des Monats vor Inkrafttreten der Gebührenerhöhung zu kündigen.

g) Erfolgen Wartung oder Betreuung ausnahmsweise beim Anwender, so sind Computer Forum hierdurch entstehenden Kosten gemäß der gültigen Preisliste gesondert zu vergüten.

h) Alle Preise verstehen sich zuzüglich der zum Zeitpunkt der Leistung gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer und sind bei Fälligkeit ohne Abzug sofort zahlbar. Gegen Forderungen der Computer Forum kann nur mit solchen Forderungen aufgerechnet werden, die rechtskräftig festgestellt oder nicht bestritten sind. Zurückbehaltungsrechte des Anwenders sind ausgeschlossen. Im Falle des Zahlungsverzuges kann Computer Forum Zinsen in Höhe von 2 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Europäischen Zentralbank verlangen. Das gesetzliche Kündigungsrecht oder das Recht Computer Forums, Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen, bleibt unberührt.

8. Gewährleistung und Haftung

a) Computer Forum behebt binnen angemessener Frist kostenlos Programmmängel an den gewarteten Programmversionen, die der Anwender Computer Forum schriftlich in nachvollziehbarer Form mitteilt. Die Fehlerbehebung erfolgt durch eine neue Programmversion oder durch Mitteilung oder Schaffung einer Umgehungsmöglichkeit. Kann bei einer Überprüfung durch Computer Forum der Mangel nicht festgestellt werden, so trägt die Kosten der Prüfung der Anwender, insbesondere bei fehlerhaftem Gebrauch des Programms oder bei Vorliegen sonstiger von Computer Forum nicht zu vertretender Störungen. Die Gewährleistung entfällt hinsichtlich solcher Programme oder Programmteile, die vom Anwender nach Zurverfügungsstellung durch Computer Forum selbst geändert oder erweitert wurden.

b) Bleiben mehr als drei Nachbesserungsversuche von Computer Forum erfolglos oder bietet Computer Forum keine neuere Programmversion oder Umgehung des Fehlers, kann der Anwender den Softwarepflegevertrag mit einer Frist von 2 Monaten kündigen. Macht der Anwender Gewährleistungsrechte geltend oder kündigt er den Softwarepflegevertrag, so hat dies keinen Einfluss auf weitere, zwischen ihm und Computer Forum abgeschlossene Verträge.

c) Für den Verlust von Daten und Programmen und deren Wiederherstellung haftet Computer Forum nur insoweit, als dieser Verlust nicht durch angemessene Vorsorgemaßnahmen des Anwenders, insbesondere durch regelmäßige und mindestens tägliche Anfertigung von Sicherungskopien aller Daten und Programme vermeidbar gewesen wäre. Die Haftung für Datenverlust wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt. der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre. In jedem Falle ist die Ersatzpflicht auf die vorhersehbaren Schäden beschränkt.

d) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

e) Computer Forum haftet für jede schuldhafte Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Im Übrigen haftet Computer Forum unbeschränkt nur für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Computer Forum nur, wofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung es Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (sog. Kardinalpflicht). Bei Verletzung der Kardinalpflicht ist die Haftung auf das zweifache des jährlichen Pflegeentgeltes des jeweiligen Moduls sowie auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung im Rahmen des Vertragsschlusses typischerweise gerechnet werden muss. Bei Eintritt eines Verzögerungsschadens und leichter Fahrlässigkeit hat der Kunde einen Anspruch, der auf 10 % der vereinbarten Pflegepauschale des betroffenen Moduls begrenzt ist.

9. Allgemeines / Laufzeit und Kündigung

a) Der Vertrag beginnt mit dem Lieferdatum.

b) Die Laufzeit des Vertrages beträgt mindestens zwei Jahre und beginnt mit dem Lieferdatum. Der Vertrag ist zum Ablauf der zwei Jahre erstmals kündbar unter Einhaltung einer Frist von 3 Monaten. Die Laufzeit verlängert sich jeweils um ein Jahr, sofern der Vertrag nicht spätestens 3 Monate vor Ablauf des Jahres gekündigt wird. Das Recht zur Kündigung aus einem wichtigen Grund bleibt hiervon unberührt.

c) Die Rechte und Pflichten von Computer Forum, aus diesem Vertrag können auf Dritte übertragen werden.

d) Jede Änderung, Ergänzung oder Kündigung bedarf der Schriftform, auf das Schriftformerfordernis kann nur schriftlich verzichtet werden.

e) Diese Bedingungen sind allein verbindlich, ungeachtet abweichender Geschäftsbedingungen des Anwenders.

f) Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bedingungen unwirksam sein, bleiben die übrigen Bedingungen hiervon unberührt.

g) Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus der Durchführung dieses Vertrages ist Elmshorn, sofern der Anwender Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Stand: 01/2009